Alexander Dill

Wenn man verfolgt, wie die politischen Elite oder die Medien mit der gegenwärtigen Wirtschaftskrise umgehen, dann kann man nur verblüfft feststellen, dass ganz einfache und nahe liegende Fragen weder gestellt geschweige denn beantwortet werden.

Deutsche Politiker, die gerne den moralischen Zeigefinger erheben, könnte man einfach einmal fragen, wie es überhaupt dazu kommen konnte, dass die Risikomanager der staatlichen Landesbanken nicht merkten, dass ihnen amerikanische Schrottanleihen in Größenordnungen mehrerer Landeshaushalte untergeschoben wurden. Und: Warum mussten sich eigentlich Landesbanken, die für die Finanzierung der Wirtschaftstätigkeit in den jeweiligen Bundesländern verantwortlich sein sollten, an hochriskanten Geschäften mit solchen Schrottanleihen beteiligen? Warum mussten dafür extra Tochtergesellschaften im Ausland gegründet werden? Wieso erkannten die in den Aufsichtsgremien sitzenden Politiker die angebliche Gier ihrer Bankmanager nicht? Und war nicht der gegenwärtige Finanzminister einst Oberaufseher der West LB?

Wir lernen vom Autor des vorliegenden und leider reichlich polemischen Buches, dass es ausgerechnet Herr Steinbrück war, der zu Zeiten seiner Herrschaft in NRW die West LB auf den Handel mit strukturierten Finanzprodukten einschwor, die sich später als der krankmachende Virus erwiesen haben.

Der Autor möchte mit diesem Buch beweisen, dass es einen "verschwiegenen Zirkel von Politikern und Bankern" in Deutschland gibt, der bereits seit Jahren die Sanierung der Staatsfinanzen verhindert und die gegenwärtige Krise nun dazu nutzt, um immer tiefer in die Staatskasse zu greifen.

Auf den ersten 70 Seiten geht er den wichtigsten Empfängern von Mitteln aus dem Bankenrettungsfond nach. Das einzig wirklich Greifbare daraus ist jedenfalls für mich die keinesfalls neue Erkenntnis, dass vor allem in den staatlichen Banken jede Menge hoch bezahlte Inkompetenz herumsitzt.

Charakteristisch für den diffusen Stil des Autors ist beispielsweise das Kapitel mit der Überschrift "Warum es in Deutschland keine Finanzaufsicht mehr gibt". Natürlich gibt es in Deutschland noch eine Finanzaufsicht. In seinem Text geht es dem Autor allein um die Verwaltung des "Bankenrettungsfond", die er zu Recht als inkompetent darstellt. Was aber ist daran neu? Wer sich in einer Bundestags-Partei hochgedient hat, kann erwiesenermaßen alles werden, selbst wenn er Studienabbrecher ist. Darüber muss man nicht seitenlang und ohne wirkliche neue Informationen fabulieren.

Auf Seite 99 lernen wir dann etwas über das Wirtschaftsverständnis des Autors: "Wenn der deutsche Staat ausreichend Steuern erhoben hätte, wäre sie (die Staatsverschuldung, R.M.) in dieser Größenordnung gar nicht entstanden." So einfach ist das also: Der Staat muss nicht sparen oder sinnvoll wirtschaften. Wenn er nicht genug Knete hat, dann greift er eben seinen Bürgern noch tiefer in die Tasche. Sollen die doch sehen, wie sie zurechtkommen. Ansonsten muss der Staat neue Schulden machen, um alte bedienen zu können. Das geht spätestens dann schief, wenn niemand mehr deutsche Staatsanleihen kaufen will.

In den folgenden Kapiteln geht der Autor auf die haarsträubende deutsche Mittelstandspolitik der letzten Jahrzehnte ein. Wenigstens hier leistet er einige Aufklärungsarbeit. Der Mittelstand, der in Deutschland fast 80% der nationalen Wirtschaftsleistung erbringt, hat keine politische Lobby. Die sowieso schon schlechte Förderquote wird infolge des Landesbankendesasters noch geringer ausfallen. Und das ist wirklich schlimm, da kleine und mittlere Unternehmen in der Regel keinen Zugang zu den weltweiten Kapitalmärkten besitzen, aber zur Finanzierung ihrer Unternehmenstätigkeit auf Kredite und Förderungen angewiesen sind. Der Autor behauptet, die Landesbanken wären wegen ihrer geringen Kapitalausstattung förmlich gezwungen gewesen sich am großen Spiel zu beteiligen, von dem sie leider keine Ahnung hatten. Man kann es drehen und wenden wie man will, übrig bleibt immer das komplette Versagen der politischen Elite.

In den folgenden Kapiteln befasst sich der Autor in der ihm eigenen recht merkwürdigen Logik mit der Besteuerung von Kleinverdienern und dem angeblichen Versagen der deutschen Volkswirtschaftler. Interessanterweise bedient er sich fortwährend einer besonders bei Politikern beliebten Methodik. Er stellt eine Frage in den Raum und beantwortet anschließend eine ganz andere. Dem informierten Leser ergeht es dann wie in einer Talkshow. Er ist nur noch damit beschäftigt die unzähligen, oft nur suggerierten Scheinkausalketten zu entwirren, die eine vorher festgelegte Botschaft stützen sollen, während der andere unaufhaltsam weiterplappert.

Spätestens nach der Hälfte des Buches wird auch klar, dass es dem Autor eigentlich gar nicht um die Finanzkrise geht. Er hat sie noch nicht einmal wirklich verstanden. Sie ist lediglich das Vehikel, um seine Botschaft in schärferem Licht erscheinen zu lassen. Und diese Botschaft lautet: Die Bundesregierung ist "systemisch" korrupt. Dazu teilt er die deutsche Gesellschaft in zwei disjunkte Gruppen ein: in die Marktfreien und die Marktteilnehmer. Die Marktfreien sind Menschen, deren persönliche Einnahmen und Altersvorsorge nicht von den Schwankungen des Marktes abhängen. Dazu zählen unter anderen Beamte und HartzIV-Empfänger ("Ein-Euro-Beamte"), aber auch Reiche und allerlei andere Bösewichte. Der Autor behauptet nun, dass die Staatsverschuldung deshalb steigt und zur Katastrophe führen wird, weil alle Bundesregierungen seit zwei Jahrzehnten die Gruppe der Marktfreien mit allen Mitteln stützen. Deshalb seien diese Regierungen systemisch korrupt.

Ohne Zweifel sind viele Argumente des Autors durchaus richtig. Allerdings stellt er in seinem Text immer wieder getreu seiner Methode Zusammenhänge her, die so nicht unbedingt existieren. Es ist unmöglich auch nur auf ein Beispiel einzugehen, weil allein dies schon den Rahmen dieser Rezension sprengen würde. Nur soviel: Der Autor möge sich doch beispielsweise einmal die darüber informieren, welche Eigenvorsorge ein Kleinselbständiger mit dem Einkommen eines durchschnittlichen Angestellten betreiben muss, damit er dieselbe Rente und dieselbe Versorgung im Krankheitsfall wie der Angestellte erhält. Vielleicht vergleicht er das dann einmal mit den entsprechenden Beiträgen des Angestellten. Und wenn wir schon einmal dabei sind, sollte dann auch die durchschnittliche Wochenarbeitszeit und die realisierten Urlaubstage gegenübergestellt werden. Herauskommen wird bei den Beiträgen wenigstens der Faktor zwei und bei der Freizeit die Hälfte. Kleinselbständige sind zwar keine Marktfreien, aber auch irgendwie Bösewichte, weil sie nicht in die Sozialkassen einzahlen müssen. Dafür erhalten sie aber auch nichts und müssen sich teuer selbst versorgen.

Ich möchte mich auch nicht weiter dazu äußern, dass sich Diplom-Soziologe Dill anmaßt, sich über die angeblichen Irrlehren der Volkswirtschaftlehre auszulassen.

Der Autor trifft mit vielen seiner Behauptungen durchaus sehr wunde Punkte. Leider ist ihm aber offensichtlich nicht bewusst, dass sein Kenntnisstand in vielen in diesem Buch angeschnittenen Bereichen nicht besonders hoch ist.

Fazit.
Dass die Staatskassen Deutschlands geplündert werden, steht außer Frage. Seit der Finanzkrise scheinen die Dämme nun völlig gebrochen zu sein. Darauf weist der Autor zu Recht hin. Auf der anderen Seite sind viele seiner Argumentationsketten sehr zweifelhaft. Sein Informationsgrad erweist sich bei den meisten Problemen als nicht sehr hoch. Wahr ist, dass Deutschland an der gesellschaftlichen Mitte und dem Mittelstand als wirtschaftlichem Motor völlig vorbeiregiert wird. Das ist eine der richtigen Thesen des Autors. Daraus hätte er ein besseres Buch machen sollen.