Hans-Peter Schwarz Die neue Völkerwanderung nach Europa

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Inhaltsangabe zu „Die neue Völkerwanderung nach Europa“ von Hans-Peter Schwarz

Europas neue Herausforderung Seit der Zuspitzung der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 beherrschen die Themen Migration, Flüchtlingspolitik und Asylrecht die politische Agenda in Deutschland und Europa. Die EU steht vor einer Zerreißprobe. Doch die Krise kündigte sich schon seit längerem an. Der renommierte Historiker und Politikwissenschaftler Hans-Peter Schwarz fügt der aktuellen Diskussion eine zeithistorische Dimension hinzu. Er zeigt, wie die Konstruktionsfehler des Schengen-Raums und des EU-Flüchtlingsrechts die heutige Situation ermöglicht haben – und wie eine ziellose Politik des Improvisierens und Durchwurstelns sowie die Auflösungserscheinungen der Europäischen Union sie weiter verschärfen. Pointiert wie präzise analysiert Schwarz die Probleme dieser Jahrhundertaufgabe und entwirft fünf Leitlinien für einen neuen Kurs der Flüchtlingspolitik.

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  • Kluge Analyse, wenig erleuchtende Synthese

    Die neue Völkerwanderung nach Europa
    michael_lehmann-pape

    michael_lehmann-pape

    07. July 2017 um 14:11

    Kluge Analyse, wenig erleuchtende SyntheseWie gewohnt sprachlich glänzend und fundiert recherchiert nimmt sich Hans-Peter Schwarz in seinem neuen Werk der „Mammutaufgabe“ der Flüchtlinge, vor allem derer mit Ziel Europa, an.Dabei wird von der ersten bis zur letzten Seite zum einen sein persönlicher Standpunkt deutlich (dass es so, wie geschehen, rechtlich nicht geht, das aber auch das Rechtssystem Europas gegenüber Asylbewerbern und Flüchtlingen verändert, verschärft werden müsste).Mithin bildet Schwarz eine, um es in griffige Formeln zu gießen, klar „konservative“ Meinung und Betrachtung ab, die im Hintergrund immer wieder die Gefahren durch Millionen von emigrationswilligen Flüchtlingen (in Schwarz Augen zu einem hohen Teil Wirtschaftsflüchtlinge) für Europa mitlaufen lässt. Der „Schutz Europas“ durch eine gemeinsame, zu verändernde Rechtsgebung und die Begegnung mit diesem „Problem“ durch eine kühl-verstandesgemäße Bewertung und Entscheidung (statt einer werteorientierten „ideellen Haltung“ sind jene Veränderungen, auf die es im Duktus des Buches hinauslaufen sollte. Wie das konkret gehen könnte, darüber gibt Schwarz nun deutlich weniger dezidiert Auskunft als in seiner detaillierten und prägnanten Analyse von Ursachen und Wirkungen der „Massenflucht“.Mit ebenso klarer Stellungnahme und Sprache den aktuell handelnden Akteuren gegenüber.„In Wirklichkeit aber sind diese mediokren, gefahrenbinden Eliten unterwegs nach Extremistan“. Was weniger eine „nationalistische“ Haltung des Autors widerspiegelt (auch wenn solche Formulierungen aus dieser Richtung durchaus ja bereits bekannt sind), als eine schon europäische Sicht der Dinge. An den Grenzen Europas aber hört dann „der Spaß“ auf, könnte man sagen.Die Analyse allerdings ist der Lektüre in der Breite wert. Beginnend bei den Kolonialbestrebungen früherer Jahrhunderte und die Folge (in Form eines “schwarzen Schwans“), dass eben keine bewaffneten Kriege und Kämpfe zwischen den Kulturen ausbrechen, sondern eine „unbewaffnete Karawane“, der man mit herkömmlichen „Mitteln der Verteidigung“ nicht Herr werden kann, sich ihren Weg nach Europa sucht, versteht es Schwarz, pointiert und anregend zu lesen den Status Quo zunächst darzulegen. Bereits sprachlich allerdings mit Wertungen, in denen die Haltung des Autors klar wird, dennoch aber übergreifend nachvollziehbar argumentiert.Dass dann „frivoler Optimismus und gutbürgerliche Gefahrenblindheit“ konstatiert werden, zeigt, wie an vielen anderen Stellen, doch eine starke Abwertung gegenüber den aktuell handelnden politischen Kräften und weiten Teilen der Gesellschaft auf, die im „Geschmack“ der Lektüre doch polemisch und dogmatisch wirkt.Was bedauerlich ist, denn in ausgewogenerer Sprache wären die kritischen Betrachtungen der „beunruhigenden Entdeckung: die Institutionen der europäischen Union sind nicht in der Lage, mit dem Völkerwanderungsdruck (auch das pointiert und wertend als Begriff bereits) fertig zu werden“.Wenn man ergänzt, „noch nicht in der Lage“ und wenn man Klarheit darüber gewinnt, dass hier Handlungsbedarf besteht für ein geordnetes Verfahren statt Schnellschüsse, die nicht selten nach hinten losgehen (wie Abschiebungen nach Afghanistan aus Deutschland u.a.)., dann legt Schwarz durchaus seinen Finger auf eine Reale Wunde, die „zu verarzten“ ist. Die vielfachen einengenden und abwertenden, nicht nur sprachlichen, Tendenzen im Buch sollte man dann aber dahingestellt lassen. Außer man nutzt das Werk allein zur Unterstützung eigener, stark konservativer Meinungen. Was aber dann nicht zu den wichtigen Anstößen auf allen Ebenen führt, die durch die Analyse im Buch möglich und nötig wären.Eine pointierte und nachvollziehbare Betrachtung der Ursachen vielfältiger Motive zur Flucht, aber wenig aussagekräftig in konkreten Instrumenten, ideelles (denn Europa ist nicht erst an letzter Stelle auch eine Wertegemeinschaft) und „vernünftiges“ Handeln miteinander auszubalancieren.

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  • „Eine Jahrhundertaufgabe für die EU: Schutz der Außengrenzen und Ursachenbekämpfung“

    Die neue Völkerwanderung nach Europa
    WinfriedStanzick

    WinfriedStanzick

    22. March 2017 um 10:50

    Es ist kein wirklich ermutigendes Szenario, das der über alle Parteigrenzen hinweg angesehene 1934 geborene Zeithistoriker Hans-Peter Schwarz da entwirft. Die Zuspitzung der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 hat Prognosen vieler Wissenschaftler bestätigt, die diese schon vor langer Zeit abgaben. Armut und fehlende Lebensperspektiven einer exponentiell wachsenden Bevölkerung in den Staaten Afrikas und des Nahen Ostens, Kriege und Hungersnöte und die Attraktivität europäischer Sozialstaatssysteme führen zu einem immer größeren Migrationsdruck auf Europa. Da helfen auch Schließungen kompletter Fluchtrouten auf Dauer nicht. Gerade im Augenblick erleben wir wieder, dass jeden Tag viele Tausend Menschen über das Mittelmeer geschleust werden. Das führt in vielen europäischen Staaten zu einer verstärkten innenpolitischen Auseinandersetzung, bei der die rechten populistischen Parteien und Kandidaten Oberwasser haben. Bekommen sie, wie z.B. Marine Le Pen in Frankreich, bei den bevorstehenden Wahlen die Mehrheit, dann ist Europa mit seiner Weisheit auch bei der Bewältigung der Flüchtlingsproblematik am Ende. Niemand weiß wirklich, was dann passiert.„Über den Verlust politischer Kontrolle und moralischer Gewissheiten“ schreibt Hans-Peter Schwarz und entwirft fünf Leitlinien für einen neuen Kurs der Flüchtlingspolitik. Sie alle aber brauchen als Bedingung eine funktionierende und sich erneuernde und vor allen Dingen einige EU, was aber bei nüchterner Betrachtung extrem unwahrscheinlich ist. Warum sollten Staaten wie Polen, Ungarn, Tschechien etc. auf einmal in der Flüchtlingsfrage kooperieren?Es ist eine verdunkelte Zeit, in der auch aufgeklärte Philosophen wie Julian Nida-Rümelin vollkommen neu „über Grenzen denken“. In einem gerade erschienenen Buch denkt der renommierte Philosoph nach über eine „Ethik der Migration“. Er glaubt nicht an das Konzept offener Grenzen als richtige Antwort auf das Elend der Welt, wie sie bei uns immer noch von den Grünen und Teilen der Linken propagiert werden. Er ist überzeugt, dass offene Grenzen das Elend nicht wesentlich mildern, sondern die Herkunftsregionen weiter schwächen und die sozialen Konflikte in den aufnehmenden Ländern verschärfen würden. Sie sind keine Lösung für die beschämenden humanitären Skandale unserer Zeit.„Eine Jahrhundertaufgabe für die EU: Schutz der Außengrenzen und Ursachenbekämpfung“ nennt Hans-Peter Schwarz als die wichtigste Leitlinie einer zukünftigen Flüchtlingspolitik. Viele Reisen deutscher Politiker nach Afrika und Kooperationen mit Herkunftsländern von Migranten zeigen, dass die Politik sehr wohl begriffen hat, dass in die diese Richtung umgeschwenkt werden muss. Die Frage ist nur, ob es für Vieles nicht schon zu spät ist und ob die Bevölkerung wirklich darauf vorbereitet ist, welche Aufgaben da noch auf die reichen europäischen Länder zukommen werden.

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