Hans Herbert Arnim

 4.3 Sterne bei 6 Bewertungen
Autor von Die Hebel der Macht, Die Deutschlandakte und weiteren Büchern.

Alle Bücher von Hans Herbert Arnim

Hans Herbert ArnimDie Hebel der Macht
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Die Hebel der Macht
Die Hebel der Macht
 (3)
Erschienen am 13.02.2017
Hans Herbert ArnimDie Deutschlandakte
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Die Deutschlandakte
Die Deutschlandakte
 (3)
Erschienen am 14.04.2009
Hans Herbert ArnimVolksparteien ohne Volk
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Volksparteien ohne Volk
Volksparteien ohne Volk
 (0)
Erschienen am 06.05.2009

Neue Rezensionen zu Hans Herbert Arnim

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Rezension zu "Die Hebel der Macht" von Hans Herbert Arnim

Detailliert und informativ, aber trocken
TAndresvor 5 Monaten

Mittlerweile sollte es jedem Bürger in Deutschland bewusst sein, dass auch hier nicht alles gut ist und wir keinen Grund haben, auf andere Länder herabzublicken. Hans Herbert von Arnim zeigt in seinem Buch „Die Hebel der Macht“ deutlich auf, woran es hier unter anderem krankt. Ein Parteiensystem, in dem sich die Parteien selbst und die Abgeordneten schamlos bedienen können, muss reformiert werden. Arnim weist auch auf die Gerichte hin, die dieses System schützen und so die Demokratie gefährden.

Doch der Autor schreibt nicht nur über die Probleme, sondern benennt auch Lösungsmöglichkeiten. Dazu gehören die Alternativstimme, eine Deckelung der Besoldung der Abgeordneten oder die Begrenzung der Wiederwahl.

In dem Buch stecken Unmengen von Informationen. Auf 448 Seiten hat Hans Herbert von Arnim detailliert beschrieben, wie sich die Parteien am Staat bedienen und darum kämpfen, den Zugang zu diesen Geldtöpfen für andere zu verhindern. Das Buch ist allerdings nicht einfach zu lesen. Ich habe teilweise um jede Seite gekämpft und musste ab und zu der Versuchung widerstehen, das Buch abzubrechen. Was mich immer wieder genervt hat, waren die Verweise auf vorherige oder kommende Seiten. Durch diese (siehe ff…) wird häufig der Lesefluss durchbrochen und ich habe es nicht geschafft, diese Verweise innerlich auszublenden. Teilweise hatte ich auch das Gefühl, das eben gelesene schon vorher gelesen zu haben.

Das Buch bekommt von mir daher nur 3 Sterne. Es ist sehr informativ, aber selbst für einen „Viel-Sachbuch-Leser“ wie mich schwierig zu lesen.

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K

Rezension zu "Die Hebel der Macht" von Hans Herbert Arnim

"Parteiherrschaft statt Volkssouveränität" trifft es auf den Punkt
Kiki77vor einem Jahr

Alles in allem ein Buch, das der Politik und deren Machenschaften und Macht ins Auge blickt. Viele Fehler werden anhand von Beispielen dargestellt und wir als Gesellschaft/Volk nehmen leider (gerne) viele Missstände in Kauf. Ich finde es sehr gut , dass Herr von Arnim mit "Die Hebel der Macht" viele Sachen anspricht und aufklärt, aber auch aufzeigt wie wir uns alle von der Regierung hinter's Licht führen lassen.
Mich persönlich hat das Lesen sehr aufgeregt und geärgert; vielleicht weil die Wahrheit so hart ist und wir alle nur Marionetten in einem politischen Spiel sind.

Hier nun eine kurze Zusammenfassung aus meiner Sicht, mit Hilfe von Zitaten aus dem Buch:

Darstellung der Politik erfolgt als Machtspiel der Selbstbedienung. Die Politik legt selbst die Regeln der Macht fest, das Wahlrecht, die Politikfinanzierung, Ämterbesetzung und die Gestaltung der Demokratie. Befangenheit ist eine Unbekannte; Kontrollmechanismen werden gekonnt umgangen.
Die Allgemeinheit wird regelmäßig getäuscht durch Verfälschung von Tatsachen und Unterdrückung rechtlicher Maßstäbe. Verschleierung und Fehlerhaftigkeit bei Diäten- und Fraktionsgesetzen, Versorgung (?!) der Politiker, Politikfinanzierung bzw. Finanzierung von Fraktionen, Abgeordnetenmitarbeitern und Stiftungen. Besetzung der Ämter erfolgt im Selbstbedienungsprinzip. Parteien arbeiten gegen die Kontrollinstanzen wie Verfassungsgerichte und Rechnungshöfe.
Das Gericht verschärft zwar die Auflagen der Parteifinanzierung, Wahlrecht und Beurteilungsgrundsätze; das Parlament begründet jegliche gerichtliche Prüfung in eigener Sache.
Gesetzgebung verlangt ein Mindestmaß an gerichtlicher und öffentlicher Kontrollierbarkeit z.B. bei Festlegung der Höhe der Sozialleistungen und Besoldung der Beamten.
Es wird dargestellt, dass verfassungswidrige Regelungen über Fraktionen, Stiftungen und Teile der Abgeordnetenfinanzierung vielfach ein missbräuchliches Gesamtsystem darstellt. ABER nicht alles, was unrichtig erscheint, muss auch verfassungswidrig sein.
Entscheidungen der Parteien in eigener Sache ohne Kontrolle bewirken nicht nur vereinzelte Fehlsteuerungen, sondern stellen einen Mangel des ganzen Systems dar. Die Öffentlichkeit spricht von Gemeindewohlorientierung; in Wirklichkeit geht es um den Erhalt von Macht, Posten, Geld und Status. Betrachter von Außen, die die Fehlentwicklung kritisieren, werden von der Politik diskreditiert.
Weder die Währungsunion noch die Flüchtlingskrise oder der Brexit veranlasst die EU zur Aufarbeitung ihrer Mängel.
Umfragen zu vielen Themen werden täglich erhoben und veröffentlicht - können aber Volksabstimmungen nicht ersetzen. Bestimmte Bereiche wie Besoldung, Haushalte und Finanzen sind von vorn herein beim Volksentscheid ausgenommen. Reformen zur Herstellung von Bürgernähe sind sehr wichtig. Da die Parteien für das Funktionieren der Demokratie unverzichtbar sind, nehmen wir große Teile der Staats- und Politikwissenschaft und ihre Auswüchse in Kauf. Könnte man auch als Monopolstellung bezeichnen.

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M

Rezension zu "Die Hebel der Macht" von Hans Herbert Arnim

Vom Staat im Staat
michael_lehmann-papevor 2 Jahren

Vom Staat im Staat

Parteien sind es, so die Grundthese von Herbert von Arnim, die vielleicht nicht „an allem“ schuld sind, die aber wie keine andere Größe den jeweiligen Staat bestalten und ihm „ihren Stempel“ aufdrücken.

Weder die Globalisierung noch die Finanzwirtschaft, weder wirtschaftliche Schlüsselstellen noch einflussreiche Persönlichkeiten haben daher einen solch nachhaltigen Einfluss auf das alltägliche Leben der Menschen, wie es Parteien, zumindest in den westlich geprägten Demokratien, wahrnehmen. Und das nicht in erster Linie zum Nutzen der Bürger oder Wähler, das ist der fundamentale Kritikpunkt, den von Arnim anspricht (und mit vielfältigen Beispielen im Buch belegt), sondern das eigene Interesse, nicht zuletzt die Versorgung der eigenen „Parteigänger“ steht im Mittelpunkt des parteiischen Handelns-

Da mag es eine (noch) Nebensächlichkeit sein, wie die vermeintliche „Vetternwirtschaft“ des aktuellen SPD-Kanzlerkandidaten in seiner Zeit im europäischen Parlament in den Fokus des Interesses gerät. Da mögen ihm wohlmeinende Zeitgenossen die „Handschrift“ der „anderen Seite“ erkennen, um den „Mantel“ des Mannes zu beflecken, doch liest man dieses neue Werk von Arnims unvoreingenommen und in Ruhe, dann würde ein solches Verhalten bestens in das „System“ passen, das von Arnim detailliert und praxisnah beschreibt.

Natürlich mag man weltweit betrachtet noch eine ganze Reihe von Staaten finden, die seit ehedem, oder seit kurzer Zeit erst oder im „Versuchsstadium“ als „Autokratie“ von individuell „persönlichen Gnaden“ „durchregiert“ werden, da mag auch das Beispiel Türkei ein Besonderes sein, wo ebenfalls mit aller Konsequenz ein interne „Ein-Mann-Herrschaft“ installiert wird unter dem Deckmantel der „Demokratie“.

Doch bei all diesen kritischen Betrachtungen ausländischer „Imperialisten“ zieht von Arnim, flüssig zu lesen, die Decke weg von der wie ein Mantra seit Jahrzehnten behaupteten Illusion, die „freien Demokratien“ mit ihren Parteien seien flexibel, offen, frei für Veränderungen und eben nicht von persönlichen Interessen durchgängig geleitet.

Wo an anderen Orten eine Persönlichkeit die Fäden zieht (oder es versucht), sind es in Demokratien Partien.

Die nach Jahrzehnten der „Systemgestaltung“ vornehmlich, teils ganz offenkundig, oft nur mit einem Deckmäntelchen verborgen und in der Regel im Hintergrund, da aber auf jeden Fall, die eigenen Interessen bedienen. Und zwar Regierungsparteien wie Opposition gleichermaßen. Programme scheinen dabei eine untergeordnete Rolle zu spielen, das „Sitzen an den Pfründen“, das Versorgen der „Parteifreunde“ (und nicht selten auch Angehöriger oder persönlicher Bekannter) und der durchgehende Versuch, eine mögliche Kontrolle oder kritische Prüfung erst gar nicht zuzulassen weist von Arnim durchgehend nach.

Souverän ist damit in der Realität der Demokratien kaum mehr „das Volk“, sondern eben „die Parteien“. Was, so folgert von Arnim, nur durch ein gerütteltes Maß an echten Reformen, an Strukturen direkter Demokratie zu entschärfen wäre.

Und von Arnim setzt hier einen deutlichen Schwerpunkt, die Synthese nach der Analyse ist nicht Deckmantel mit wenigen Zeilen am Ende, sondern zieht sich in jedem Kapitel durch das ganze Buch mit vielfältigen Vorschlägen für „direkte Demokratie“.


Mehrheitswahlrecht, Bonusmandate für die größte Fraktion, das „Schweizer Modell“ oder auch Europäisierung und Internationalisierung. Mitsamt „sanften“ zwischenformen, die von Arnim benennt.

Die Gründe gegen solche Beteiligungen, die, wen wundert es, von gesetzten „Parteien“ vorgetragen werden, beleuchtet von Arnim kritisch. Am Ende kann der Leser ihm auch hier durchaus zustimmen, dass diese Gründe vor allem eines vollziehen: Die Sicherung und den Schutz der Parteienlandschaft.

„Der Fehler liegt im System: Das Kartell auf dem Weg in den exzessiven, bürgerfernen Staat“. Wobei der Begriff „Kartell“ nicht ohne Hintergedanken von von Arnim gewählt sein dürfte, denn die Assoziationen zur illegalen Seite des Lebens finden durchaus in vielen Passagen des Buches Nahrung, was das Handeln der Parteien angeht.

Mit einem immensen „Auseinanderklaffen von Form und Inhalt“, allein schon was die „Wahl ohne (echte) Auswahl“ angeht. Denn wen wählt das Volk? Von Parteien gesetzte Personen. Um nur eines der vielen Beispiele aufzunehmen, welches von Arnim gründlich betrachtet.

Eine interessante, fundierte, teils zwingende Lektüre, die man nicht so schnell aus der Hand legt und die nachwirkt.

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