Die Marktwirtschaft muss sozial bleibenEine Streitschrift

Wider die Lebenslügen. Eine Streitschrift des nordrheinwestfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers zur Verteidigung der Sozialen Marktwirtschaft gegen ihre neoliberalen Kritiker. Die Angst vor dem wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands, ja ganz Europas, ist nach den neuesten Meldungen über den Rückgang der Arbeitslosigkeit und über verbesserte Wachstumsprognosen etwas in den Hintergrund getreten. Aber auch weiterhin wird die Behauptung von der angeblichen Antiquiertheit der Sozialen Marktwirtschaft aufgestellt, um das Heil entweder in einem radikalen neoliberalen Ökonomismus oder in einem regelungsorientierten Etatismus zu suchen. Jürgen Rüttgers hat in den letzten Monaten mehrfach die Auswüchse neoliberaler Wirtschaftspolitik angegriffen und für produktive öffentliche Unruhe gesorgt. Dabei attackierte er nicht nur die Ungerechtigkeit der Harz IV-Gesetze, sondern eine ganze Serie von weit verbreiteten Lebenslügen unserer Zeit: die wohlfeile Annahme, dass Steuersenkungen für Unternehmen automatisch zu neuen Arbeitsplätzen führen. Die Legende von generell zu hohen Steuern und Löhnen in Deutschland, von zu geringer unternehmerischer Flexibilität oder von der drohenden Katastrophe wegen der Überalterung der Bevölkerung. In einem fulminanten Essay setzt sich Jürgen Rüttgers kritisch mit Untergangspropheten und neoliberalen Marktanbetern auseinander, um zu zeigen, dass die soziale Marktwirtschaft nicht am Ende ist – im Gegenteil. Ihr gehört die Zukunft. Seine These: Deutschland muss die Herausforderungen der globalisierten Wissensgesellschaft nutzen, um die Stärken dieser bewährten Wirtschaftsordnung wieder zu beleben.