Jan-Werner Müller Was ist Populismus?

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Inhaltsangabe zu „Was ist Populismus?“ von Jan-Werner Müller

Wer wird heute nicht alles als Populist bezeichnet: Gegner der Eurorettung, Figuren wie Marine Le Pen, Politiker des Mainstream, die meinen, dem Volk aufs Maul schauen zu müssen. Vielleicht ist ein Populist aber auch einfach nur ein populärer Konkurrent, dessen Programm man nicht mag, wie Ralf Dahrendorf einmal anmerkte? Lässt sich das Phänomen schärfer umreißen und seine Ursachen erklären? Worin besteht der Unterschied zwischen Rechts- und Linkspopulismus? Jan-Werner Müller nimmt aktuelle Entwicklungen zum Ausgangspunkt, um eine Theorie des Populismus zu skizzieren und Populismus letztlich klar von der Demokratie abzugrenzen. Seine Thesen helfen zudem, neue Strategien in der Auseinandersetzung mit Populisten zu entwickeln.

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  • Wer ist das Volk und wer darf es repräsentieren?

    Was ist Populismus?
    Alira

    Alira

    24. June 2016 um 18:17

    Rechtspopulistische Parteien sind nicht nur in Europa im Aufschwung. Der Autor widerspricht zunächst dem Vorurteil, dass Anhänger populistischer Parteien hauptsächlich aus ungebildeten, unterprivilegierten Schichten kämen und Modernisierungsverlierer seien - damit mache man es sich zu einfach. Populisten erkennt man an zwei klaren strukturellen Elementen: an ihrer Abgenzung gegen Eliten, und an ihrem Anspruch, den kleinen Mann – also das eigentliche Volk – zu vertreten. Die Berufung auf den Willen des einfachen Volkes wirkt demokratisch. Und tatsächlich glauben auch manche, dass populistische Bewegungen der Demokratie gut tun könnten, weil sie Verfahren direkter Meinungsbildung unterstützten. Aber das, sagt Müller, sei ein frommes Missverständnis. Populisten gehen davon aus, die einzig legitimen Vertreter eines einzigen Volkswillens zu sein. Diese Haltung sei zutiefst antipluralistisch und damit auch antidemokratisch. Denn das Wesentliche an der Demokratie ist Pluralismus, die Teilhabe und Repräsentation auch von Minderheiten. Genau dies aber wird von Populisten nicht beachtet. Es gehe ihnen auch nicht um Partizipation und – einmal an der Macht – setzen sie daher auch klare Herrschaftstecniken ein. Alle diese Herrschaftstechniken – Inbesitznahme des Staates, Klientelismus, Diskreditierung der Opposition – sind von etwas gekennzeichnet, das auch als “diskriminierender Legalismus” bezeichnet wird. Gegenüber politischen Gegnern wird das Recht bis in die feinsten Details angewandt. Gegenüber den politisch Genehmen gilt normales Recht bzw. man versucht, Ausnahmeregeln und Begünstigungen festzuschreiben. Das Bedienen der eigenen Klientel fällt umso leichter und dreister aus, als es ja im Namen des wahren oder richtigen Volkes geschieht. Beispiele dafür gibt es genug: von Österreichs Jörg Haider bis hin zu Venezuelas Expräsident Hugo Chávez. J-W Müller weist darauf hin, dass Demokratie selbst institutionalisierte Unsicherheit sei, ein permanentes Aushandeln der Legitimität von Teilhabe und Ansprüchen. Das Paradox der Demokratie bestehe darin, dass die Feststellung, wer dazu gehört, wer mitreden darf, nie ganz endgültig gelöst werden könne. Wie soll man also dem Populismus begegnen? Mit demokratischen Mitteln. Ausschluss und Verbot seien nicht die richtigen Maßnahmen. Man müsse verstehen, was den Populismus antreibt und statt moralisch zu diskreditieren, sollten liberale Demokraten erst einmal diskutieren, und sei es nur, um Fakten gerade zu rücken. Das Buch verweist auch auf die mit dem Linkspopulismus verbundenen Hoffnungen. Es liefert eine Analyse der wesentlichen Elemente des Populismus und erklärt die Logik, die allen populistischen Parteien gemensam ist und zu dem Ergebnis führt, dass eine große Gruppe eine kleinere drangsaliert. Resümee: Das homogene Volk an sich gibt es nicht, und auch wenn der Name es nahelegen könnte: Demokratie ist nicht populistisch - Demokratie ist pluralistisch. Das demokratische Wir ist immer im Werden.

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