Die Diktatur der Demokraten

von Juli Zeh
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Die Diktatur der Demokraten
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Inhaltsangabe zu "Die Diktatur der Demokraten"

Wenn der Krieg aus ist, kommen die Bürokraten: Demokratieaufbau gehört mittlerweile zu den Standardstrategien der internationalen Staatengemeinschaft. Die Hoffnung ist groß, auf diese Weise Länder zu befrieden, deren institutionelle Infrastruktur zerstört ist.§Doch unterläuft der Staatengemeinschaft dabei ein kapitaler Denkfehler: Bei der Schaffung demokratischer Strukturen bedient sie sich undemokratischer Mittel. In der Praxis verkörpern sich diese im Chef der jeweiligen Mission, der über quasimonarchische Vollmachten verfügt. Die neuen demokratischen Freiheiten werden den Bürgern durch eine autoritäre Regierungsform nahegebracht. Sie haben, stellt Juli Zeh, keine Möglichkeit, sich auf dem Rechtsweg gegen Willkürakte zu wehren das allein stellt schon eine Menschenrechtsverletzung dar. So verspielt die Übergangsverwaltung Vertrauen bei der Bevölkerung.§Zeh plädiert dafür, die Erlasse einer Übergangsverwaltung supranationalem Recht zuzuordnen. Damit würde das Übergangsrecht zur selben Kategorie wie das EU-Recht gehören, und es entstünde etwas mehr Rechtssicherheit für die Bürger. Weit über juristische Fragen hinaus verhandelt Zeh hier politische Grundsätze: Wenn die Staatengemeinschaft ihre rechtsstaatlichen Ideale verrät, kann Demokratieaufbau nicht gelingen.

Buchdetails

Aktuelle Ausgabe
ISBN:9783896840950
Sprache:
Ausgabe:Flexibler Einband
Umfang:150 Seiten
Verlag:Edition Körber Stiftung
Erscheinungsdatum:30.09.2012

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