Karl Albrecht Schachtschneider

 4.5 Sterne bei 2 Bewertungen
Autor von Vertrag von Lissabon, Res publica res populi. und weiteren Büchern.

Alle Bücher von Karl Albrecht Schachtschneider

Res publica res populi.

Res publica res populi.

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Erschienen am 27.10.1994
Einwanderung oder Souveränität

Einwanderung oder Souveränität

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Erschienen am 01.12.2015
Die nationale Option

Die nationale Option

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Erschienen am 24.05.2017

Neue Rezensionen zu Karl Albrecht Schachtschneider

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Rezension zu "Vertrag von Lissabon" von Karl Albrecht Schachtschneider

Eigentlich nur für Staatsrechtler wirklich verständlich
R_Mantheyvor 3 Jahren

Die Antreiber der so genannten europäischen Vereinigung haben es schwer. Nirgendwo auf diesem Kontinent besteht der dringende Wunsch nach einem Unionsstaat, aber dennoch wird die politische Entwicklung massiv in diese Richtung gedrückt. Der europäischen Bevölkerung ist dabei gar nicht klar, was hinter den Kulissen abläuft. Sie versteht noch nicht einmal das, was sichtbar ist. Letzte Woche ist der Lissabonner Vertrag in Kraft getreten. Nach seiner sehr schwierigen Geburt und nach langen Wochen im Brutkasten für Frühgeborene ist er nun die Handelsgrundlage für die Politik in der Europäischen Union. Doch wer interessiert sich in der Bevölkerung für diesen ziemlich langen Vertrag? Eigentlich kaum jemand. Dabei hebelt er in weiten Teilen unser Grundgesetz aus. Das jedenfalls ist die Meinung von Professor Schachtschneider. Und deshalb hat er vor dem Bundesverfassungsgericht gegen diesen Vertrag geklagt und erwartungsgemäß verloren, denn niemand ist wohl so naiv zu glauben, dass sich einige Richter gegen die geballte Macht der europäischen Kernstaaten stellen.

Auf dieser DVD hält uns nun Prof. Schachtschneider einen juristischen Vortrag. Er sitzt dabei in seinem Arbeitszimmer, und wir fühlen uns nach kurzem wie in der Universität. Es fällt einem Laien sehr schwer seinen Ausführungen zu folgen, weil er sich nicht die Mühe macht oder nicht in der Lage ist, diesen Vortrag auf ein möglicherweise nicht juristisch gebildetes Publikum zuzuschneiden. Auch die Macher dieser DVD haben sich offenbar die Sache nicht so recht überlegt. Die ermüdende Rede Schachtschneiders hätte man durch Beispiele filmisch unterlegen oder kommentieren können. Aber das war wohl zu viel Arbeit.

In der Sache dagegen ist dieser Vortrag sehr aufschlussreich. Prof. Schachtschneider kommentiert den Vertrag von Lissabon und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, zeigt den Eiertanz der Richter auf und macht uns auf die Folgen dieses Vertrages aufmerksam.

Ganz entscheidend dabei ist immer wieder die Tatsache, dass das Handeln der Europäischen Institutionen nicht demokratisch legitimiert ist. Das beginnt mit der Zusammensetzung des so genannten EU-Parlaments, deren Abgeordnete in jedem Land nach völlig unterschiedlichen Regeln gewählt werden und endet mit einer EU-Kommission, die praktisch eingesetzt wird, aber über eine ungeheure Machtfülle verfügt.

Die meisten in Deutschland neu eingeführten Gesetze stammen aus dieser Behörde. Wir werden also faktisch fremdbestimmt, ohne dass dies der Bevölkerung wirklich bewusst ist. Und wir werden auf diese Weise von unseren einst guten Standards auf viel schlechtere zurückfallen, da die EU-Richtlinien sich nicht an den besten Möglichkeiten, sondern immer an einem europäischen Mittelmaß orientieren werden, das kompromissfähig ist. So ist nun einmal die einfache Logik. Solche praktischen Beispiele und viele theoretische juristische Fachfragen mit allerdings nachhaltiger praktischer politischer Wirkung sind Inhalt des Vortrages von Prof. Schachtschneider, den man sich nur gut ausgeruht anhören sollte.

Fazit.
Inhaltlich ist diese DVD sicher nicht zu kritisieren. Ich befürchte allerdings, dass sie sich kaum jemand bis zum Ende ansehen wird, weil dieser Vortrag sehr anstrengend ist und ein gewisses Maß an Vorkenntnissen voraussetzt. Schade, denn mit ein wenig mehr Mühe hätte man viel mehr erreichen können. Inhaltlich fünf Sterne, Ausführung zwei.

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