Karl Albrecht Schachtschneider Vertrag von Lissabon

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Inhaltsangabe zu „Vertrag von Lissabon“ von Karl Albrecht Schachtschneider

Der Marsch in die EU-Diktatur Die Details des Lissabonner Vertrages sind so erschreckend, dass der renommierte Staatsrechtler Prof. Schachtschneider davon spricht, dass sich Deutschland auf dem Weg in eine Brüsseler Diktatur befindet. Er sieht das im Grundgesetz festgelegte Recht auf Widerstand erfüllt, das das Grundgesetz jedermann garantiert und zur Pflicht macht, um gegen diejenigen vorzugehen, die das Grundgesetz abschaffen wollen. Und genau das betreiben Bundestag und Bundesregierung. Im jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird dem auch noch zugestimmt. Der Marsch in den EU-Einheitsstaat und die Auflösung der nationalen Souveränität gehen weiter. Die Karlsruher Richter haben kein Wort und noch nicht einmal ein Komma am Lissabonner Vertrag kritisiert. Zu den ausufernden Befugnissen, welche die EU bislang an sich gezogen hat, steht in dem Urteil kein kritisches Wort. Dieser Vertrag kommt einem Ermächtigungsgesetz gleich. Das Volk wird entmachtet. Warum lassen sich die Karlsruher Richter die Machtentfaltung des Europäischen Gerichtshofes bieten? Auch den polizeistaatlichen Ermächtigungen im Lissabonner Vertrag ist das Karlsruher Gericht in keiner Weise entgegengetreten. Schließlich ist auch Deutschland keine Demokratie, sondern ein Parteienstaat, in dem eine Oligarchie herrscht. Schon Karl Jaspers hat vor über 50 Jahren prophezeit: "Von der Demokratie zur Parteienoligarchie. Von der Parteienoligarchie zur Diktatur." Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts macht den Weg frei für eine EU-Diktatur. Jetzt hilft nur noch radikale Umkehr! Ein Volk, das ein europäisches Europa gestalten will, muss aus der EU ausscheiden. Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider ist der profundeste und einer der wenigen Kenner des Brüssler Ermächtigungsgesetzes und Kläger vor dem bundesdeutschen und dem österreichischen Verfassungsgericht gegen den Lissabonner Vertrag.

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  • Eigentlich nur für Staatsrechtler wirklich verständlich

    Vertrag von Lissabon

    R_Manthey

    26. June 2015 um 11:42

    Die Antreiber der so genannten europäischen Vereinigung haben es schwer. Nirgendwo auf diesem Kontinent besteht der dringende Wunsch nach einem Unionsstaat, aber dennoch wird die politische Entwicklung massiv in diese Richtung gedrückt. Der europäischen Bevölkerung ist dabei gar nicht klar, was hinter den Kulissen abläuft. Sie versteht noch nicht einmal das, was sichtbar ist. Letzte Woche ist der Lissabonner Vertrag in Kraft getreten. Nach seiner sehr schwierigen Geburt und nach langen Wochen im Brutkasten für Frühgeborene ist er nun die Handelsgrundlage für die Politik in der Europäischen Union. Doch wer interessiert sich in der Bevölkerung für diesen ziemlich langen Vertrag? Eigentlich kaum jemand. Dabei hebelt er in weiten Teilen unser Grundgesetz aus. Das jedenfalls ist die Meinung von Professor Schachtschneider. Und deshalb hat er vor dem Bundesverfassungsgericht gegen diesen Vertrag geklagt und erwartungsgemäß verloren, denn niemand ist wohl so naiv zu glauben, dass sich einige Richter gegen die geballte Macht der europäischen Kernstaaten stellen. Auf dieser DVD hält uns nun Prof. Schachtschneider einen juristischen Vortrag. Er sitzt dabei in seinem Arbeitszimmer, und wir fühlen uns nach kurzem wie in der Universität. Es fällt einem Laien sehr schwer seinen Ausführungen zu folgen, weil er sich nicht die Mühe macht oder nicht in der Lage ist, diesen Vortrag auf ein möglicherweise nicht juristisch gebildetes Publikum zuzuschneiden. Auch die Macher dieser DVD haben sich offenbar die Sache nicht so recht überlegt. Die ermüdende Rede Schachtschneiders hätte man durch Beispiele filmisch unterlegen oder kommentieren können. Aber das war wohl zu viel Arbeit. In der Sache dagegen ist dieser Vortrag sehr aufschlussreich. Prof. Schachtschneider kommentiert den Vertrag von Lissabon und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, zeigt den Eiertanz der Richter auf und macht uns auf die Folgen dieses Vertrages aufmerksam. Ganz entscheidend dabei ist immer wieder die Tatsache, dass das Handeln der Europäischen Institutionen nicht demokratisch legitimiert ist. Das beginnt mit der Zusammensetzung des so genannten EU-Parlaments, deren Abgeordnete in jedem Land nach völlig unterschiedlichen Regeln gewählt werden und endet mit einer EU-Kommission, die praktisch eingesetzt wird, aber über eine ungeheure Machtfülle verfügt. Die meisten in Deutschland neu eingeführten Gesetze stammen aus dieser Behörde. Wir werden also faktisch fremdbestimmt, ohne dass dies der Bevölkerung wirklich bewusst ist. Und wir werden auf diese Weise von unseren einst guten Standards auf viel schlechtere zurückfallen, da die EU-Richtlinien sich nicht an den besten Möglichkeiten, sondern immer an einem europäischen Mittelmaß orientieren werden, das kompromissfähig ist. So ist nun einmal die einfache Logik. Solche praktischen Beispiele und viele theoretische juristische Fachfragen mit allerdings nachhaltiger praktischer politischer Wirkung sind Inhalt des Vortrages von Prof. Schachtschneider, den man sich nur gut ausgeruht anhören sollte. Fazit. Inhaltlich ist diese DVD sicher nicht zu kritisieren. Ich befürchte allerdings, dass sie sich kaum jemand bis zum Ende ansehen wird, weil dieser Vortrag sehr anstrengend ist und ein gewisses Maß an Vorkenntnissen voraussetzt. Schade, denn mit ein wenig mehr Mühe hätte man viel mehr erreichen können. Inhaltlich fünf Sterne, Ausführung zwei.

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