Richard C. Schneider

 Nicht erst seit Beginn der zweiten Amtszeit von Donald Trump stellt sich die Frage, wie stark westliche Demokratien sind, um autokratische Bestrebungen und den Erfolg rechtspopulistischer Parteien mit einem fraglichen Demokratieverständnis zu stoppen. Deutschland mit der nicht immer erfolgreichen "Brandmauer" gegen die AfD steht nicht alleine da, in anderen Ländern sind die Entwicklungen zum Teil schon deutlich weiter. In ihrem Buch "Das Sterben der Demokratie" untersuchen Richard Schneider und Peter Neumann die Entwicklungen und Pläne der Rechtspopulisten in Italien, Ungarn, den Niederlanden, Frankreich und den USA. 

Im komprimierten Vergleich ist die Situation besorgniserregend - jedenfalls für alle, die sich bisher noch keine Sorgen über die Zukunft demokratischer Gesellschaften gemacht haben. Oder würden diese das Buch gar nicht erst lesen, weil sie sich keine Sorgen machen? "Das Sterben der Demokratie ist weder Zufall noch unabwendbares Schicksal", so die Autoren. Allerdings dürften sich diejenigen, die die liberale Demokratie retten wollten, keinen Illusionen hingeben: "Einfache oder schnelle Lösungen gibt es nicht".

In den untersuchten Ländern - und das entspricht auch der Erfahrung mit dem Aufkommen der AfD in Deutschland - sprechen Rechtspopulisten Menschen an, die sich vergessen und mit ihren Problemen nicht wahrgenommen fühlen. Man sieht es ja an Trump - der Millionär behauptet vor Menschen, die um ihre wirtschaftliche Existenz zu sein, irgendwie einer von ihnen zu sein. Und mit Parolen wie "Wir sind das Volk" okkupieren Rechtspopulisten nicht nur in Deutschland die Parolen der Bürgerrechtsbewegung in der DDR, sie behaupten die Deutungshoheit, wer denn eigentlich zum Volk gehört. Die Diskussion um Migration ist da ein in allen betroffenen Ländern hervorstechendes Beispiel.  Eindringlich warnen die Autoren davor, sich Parolen der Rechtspopulisten zu eigen zu machen und die Brandmauer bröckeln zu lassen. Wer das Sterben der Demokratie verhindern wolle, dürfe sich nichtt zum Steigbügelhalter machen, heißt es in dem Buch.

Die Autoren plädieren für eine Offensive der politischen Bildung, und zwar auch in den sozialen Medien, wo die Rechtspopulisten schon lange erfolgreiche Kampagnen führen und vor allem die junge Generation erreichen, die sich zu einem großen Teil schon länger nicht mehr aus traditionellen Medien informiert.

Das Buch untersucht die Strategien und Positionen rechtspopulistischer Parteien sowohl beim Versuch, an die Macht zu kommen, als auch die Konsequenzen, wenn sie die Regierung (mit) stellen, insbesondere das Vorgehen gegen die Gewaltenteilung, die Versuche, eine unabhängige Justiz zu gängeln oder gar zu verhindern, und Versuche, Macht zu konsolidiere , indem entsprechende Gesetzte die Exekutive stärken. Ein (weiterer) Warnruf, der sich in die Reihe vorangegangener Analysen  zu dem Thema stellt. 

‘*‘ Meine Meinung ‘*‘
Seit die AfD immer mehr Anhänger gewinnt, frage ich mich zunehmend, wie es überhaupt soweit kommen konnte.
Genau hier setzt das Buch der Autoren an. Zunächst erklären sie den Wandel von einer gefestigten Demokratie hin zur „illiberalen Demokratie“ und zeichnen anschließend deren Weg durch Europa nach. Wer hätte gedacht, dass Viktor Orbán in Ungarn dabei fast als Vorreiter gelten kann?
Die Autoren beleuchten zudem die rechtspopulistischen Strömungen in Italien, den Niederlanden und Frankreich. Besonders gelungen fand ich, dass sie nicht nur oberflächlich beschreiben, sondern die politischen Entwicklungen in den jeweiligen Ländern differenziert darstellen und aktuelle Situationen einordnen.
Deutlich wird: Der Rechtspopulismus ist auf dem Vormarsch. Auch wenn er in jedem Land unterschiedliche Ausprägungen hat, führt er letztlich zu ähnlichen Ergebnissen. Dies zeigen Neumann und Schneider eindrücklich auf und richten mit diesem Wissen schließlich den Blick auf Deutschland. Gerade dieser Teil ist beunruhigend, denn er verdeutlicht, welche Folgen es haben kann, wenn wir als Gesellschaft die Gefahr einer illiberalen Demokratie weiterhin unterschätzen – oder ihr durch Schweigen sogar ungewollt eine Bühne bereiten.
Trotz aller düsteren Entwicklungen endet das Buch nicht in Resignation. Besonders positiv hervorheben möchte ich, dass die Autoren konkrete Handlungsmöglichkeiten aufzeigen: Wege, wie rechtspopulistischen Bewegungen entgegengewirkt und bereits etablierte Strukturen wieder zurückgedrängt werden können.
Philipp Oehme ist eine gute Wahl für das Hörbuch, denn er transportiert die Fakten lebendig - ich hörte Zweifel, Skepsis und Motivation, diesen Wandel zu stoppen und zu verhindern.
Fazit: Ein Buch, das die Augen öffnet und mit klarem Blick zeigt, was auf dem Spiel steht. Es macht deutlich, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist – und ruft uns zugleich zum Handeln auf.
 Von mir gibt es dafür 5 Demokratie-Sterne und die klare Empfehlung: Lest / hört dieses Buch und helft mit, unsere Demokratie lebendig zu halten.

‘*‘ Klappentext ‘*‘

Überall in Europa und mit Trump auch in den USA gewinnen Rechtspopulisten massiv an Unterstützung und gefährden die liberale Demokratie. Ihr Ziel ist die schrittweise Aushöhlung der demokratischen Institutionen, um ihre eigene Agenda durchzusetzen: gegen Migration, gegen die EU, gegen die vermeintlichen »Eliten«, für einen autoritär regierten Nationalstaat, in dem die freiheitliche Rechtsordnung zunehmend ausgehebelt wird. Gezielt erodieren sie das Vertrauen in die liberalen Elemente des demokratischen Systems.

 Peter R. Neumann, einer der international gefragtesten Extremismusexperten, und der vielfach ausgezeichnete Fernsehjournalist und Dokumentarfilmer Richard C. Schneider haben sich unter anderem in Ungarn, Frankreich, den Niederlanden, Italien und den USA umgesehen. Ihre augenöffnende Recherche zeigt unter einem Brennglas, welcher Gefahr Deutschland gegenübersteht. Nicht zuletzt ist das Hörbuch eine dringende Warnung: Wenn wir nicht erkennen, was Rechtspopulisten auch hierzulande vorhaben, wenn demokratische Parteien nicht zusammenstehen und zusammenarbeiten, dann könnte es zu spät sein, um sie aufzuhalten.

Richard C. Schneider ist es gelungen, auf etwas mehr als 200 Seiten allgemeinverständlich und differenziert auf fünf ausgewählte Fragen zu Israel einzugehen. Die Fragen und damit einhergehenden Themenkomplexe lauten:

Ist Israel eine Demokratie?

Ist Israel ein Apartheitstaat?

Ist Kritik an Israel antisemitisch?

Ist Israel ein fundamentalistischer Staat?

Gehört Palästina den Palästinensern?

Er liefert nicht nur interessante Antworten auf die Fragen, sondern zeigt auf, wie komplex die Situation im Nahen Osten ist. Das ist wichtig, weil es eben leider keine einfachen Antworten gibt, obwohl das viele Menschen gerne so hätten.

Meine Befürchtung war anfangs, dass die Ausführungen einseitig werden würden. Diese Befürchtung wurde aber nicht bestätigt. Im Gegenteil gelingt es Schneider, nicht nur den Ist-Zustand zu beschreiben, sondern auch vergangene und aktuelle Entwicklungen einzuflechten. 

Ich musste nach jedem Kapitel eine Pause einlegen, um das, was ich gelesen hatte, zu verarbeiten und zu verinnerlichen. Denn auch wenn ich natürlich schon vorher wusste, dass einfache Antworten nicht greifen, so hat bei mir in den vergangenen Jahren doch ein stark vereinfachtes Denken in Bezug auf Israel Überhand genommen. 

Ich empfehle dieses Buch allen, die sich ernsthaft mit Israel und dem Nahostkonflikt auseinandersetzen möchten. Es bietet einen sehr guten Einstieg.