Ein Jahr lang (2013), beobachtet der Autor und Journalist, das Parlament im Bundestag von der Besuchertribüne aus und schildert uns in dem Buch, was er beobachtet und teilt seine Gedanken dazu mit. Was sich daraus ergibt, ist der erschütternde Zustand unserer Politik und Debattenkultur.
Ebenfalls, erhält man immer mal wieder Informationen zu dem „Hohen Haus“ selbst, dem Gebäude, der Architektur, der Beschaffenheit, der Symbolik und Geschichte. Dem Herzstück unserer Demokratie.
In diesem Rahmen dessen beschreibt er das Spektakel, was sich unter der Tribüne abspielt, stets mit Einordnung wer spricht, Zitate und Parteizugehörigkeit.
Das Bild welches sich schnell ergibt, durch die bloße Schilderung was ist, lässt beim Lesenden ein erstaunliches Bild zurück. Es zeigt Muster auf, die wenig schmeichelhaft sind.
Bereits die Entrückung der Bürger, die teilnahmslos dem Theater zuschauen, welches sich unter ihnen abspielt – die Politik ihrerseits gänzlich entrückt, die keine Verbindung herstellen kann, die keine Ahnung haben, wie die Lebensrealität derer aussieht und auch kein Blick auf sie richtet.
Die politische Debatte, eigentlich das Kernstück der Demokratie, gleicht real in seiner Form einer Horde Brüllaffen: Es wird zwischen gerufen, beleidigt, es wird geschwafelt, es wird gelogen, es wird diffamiert, es wird versucht zu argumentieren – niemand hört zu.
Alle Positionen und Statements sind bereits vorgefasst – sie bildet sich nicht in der Debatte.
So beschreibt der Autor: Der Bürger/Zuschauer darf kein Kaugummi im Mund haben, weil das nicht zur „Würde des Hauses“ passe, während die Abgeordneten ihr völliges Desinteresse demonstrieren, wenn Abgeordnete anderer Parteien sprechen.
Es ist grotesk, von den Schülern auf der Zuschauertribüne verlangt man viel mehr Disziplin ab, als von den Volksvertretern.
So beschreibt der Autor: „Die Sprache im Parlament changiert zwischen grob vereinfachend und populistisch“ (vor allem von CDU/CSU und FDP – AfD gab es damals noch nicht). „Aufgewärmte Emotionen, halbkalte Überzeugungen, wo Argumente fehlen, treten Strandpunkte ein.
Nur selten findet man Aufrichtigkeit in den Reden oder echte Überzeugungen oder gar Ideen, die drängend vorgetragen werden. Selten die Momente in denen ein Problem aus dem „politischen Gerangel heraus geholt (wird), um (es) vor allem zu lösen“ und wie sich das auch auf die Zuschauer auf der Tribüne überträgt.
„Die Entscheidungen sind fatal, die Entscheidungsträger trotzdem banal. Zukunft als Synonym für Rendite – Wirtschaft gibt die Idee vor, was Zukunft sei.“ Armut wird höhnisch durch Zwischenrufe dementiert, die bloße Existenz dessen abgesprochen, „die rhetorische Sanftmut wächst (nur) wo es um Rüstungsgüter geht.“
Politische Entscheidungen werden nicht in oder nach der Parlamentsrede getroffen. Diese sind längst gefasst, im Undurchsichtigen, in den Hinterzimmern – fern ab der Öffentlichkeit, nah mit dem Wirtschafts- und Finanzwesen, Medienvertretern und Lobbyisten.
Der einzelne Abgeordnete ohne dem Fraktionszwang unterlegen, der Parteilinie und nicht unbedingt seinem Gewissen folgend.
Am Ende kommt man gar nicht drum herum, zu dem Schluss zu gelangen, wie unwürdig unser Parlament ist, wie unwürdig die sog. Politische Debatte und wie höhnisch und anmaßend viele der Abgeordneten sind.
Diese Politik ist eine Theaterinszenierung (für die Medien), das zeigt dieses Buch extrem gut auf.
Noch deutlicher: Es ist nichts sinnvolles oder gar zukunftsweisendes aus diesem Parlament zu erwarten. Jede gute Idee/Gedanke würde gegen die stumpfe Bewahrung des Status Quo scheitern – die Parlamentsmehrheit würde sich gegen jede notwendige Veränderung zur Wehr setzen.
Die großen Probleme, wie Klimaerhitzung, Ressourcenverbrauch, Migrationsbewegungen, Armutsbekämpfung, etc. sind nicht im Parlament zu lösen, sondern außerhalb.
