Rezension zu Die Destabilisierung Deutschlands von Stefan Schubert
Eklatantes Staatsversagen wohin man auch schaut
von Dr_M
Rezension
Dr_Mvor 6 Jahren
In seinem neuen Buch widmet sich Stefan Schubert dem Staatsversagen auf dem Gebiet der inneren und äußeren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland. Nicht eingegangen wird auf die Destabilisierung des Bildungswesen, des Rechtswesens, der Staatsfinanzen, des Rentensystems und des Gesundheitswesens. Das sind nicht Schuberts Spezialgebiete, und hier besitzt er auch keine Vernetzung in die Tiefe dieser Systeme. Das sieht bei der Sicherheit ganz anders aus.
Für die Bundesregierung ist besonders das letzte Kapitel dieses Buches von enormer Brisanz. Es erklärt nämlich das komplette Versagen des Staates im Fall des Anis Amri ganz anders als die offizielle Variante, die dem geschockten Bürger vermitteln will, dass einzelne Beamte die Lage nicht erkannt und dass Behörden nicht ausreichend zusammengearbeitet hätten. Schubert dagegen behauptet beweisen zu können, dass Amri nicht verhaftet wurde, weil es eine US-Operation gegeben habe, die Amris Freiheit nötig machte. Für einen Militärschlag gegen den IS brauchte man seine Verbindungsdaten nach Nordafrika. Dass in diesem Zusammenhang Menschen in Deutschland zu Tode kamen, wurde billigend in Kauf genommen. Amris Verhaftung wäre sehr wohl schon sehr früh beantragt, aber verhindert worden.
Bevor man zu diesem brisanten Kapitel kommt, bei dem man annehmen kann, dass Schuberts Quellen darin auch einen gegebenen Anlass sehen, sich zu rehabilitieren, hat man in sechs Kapiteln ausreichend Gelegenheit, seine möglicherweise ohnehin schon vorhandene Wut über die Situation des Landes noch zu steigern. Schubert rekapituliert dort zunächst die Folgen der massiven Einwanderung von Muslimen und nennt dabei die tatsächlichen Größenverhältnisse, die auch in den Medien gerne verharmlost werden indem man einfach bestimmte Gruppen (z.B. den Familiennachzug bei Asylberechtigten) weglässt. Schubert unterstellt stets den Vorsatz bei allen in diesem Buch zur Sprache kommenden Handlungen des Staates. Insbesondere im 2. Kapitel macht er das bereits in der Überschrift deutlich.
Das dritte Kapitel befasst sich mit der Destabilisierung des Rechtsstaates. Illegaler Grenzübertritt ist in diesem Land immer noch eine Straftat, die jedoch seit Herbst 2015 nicht mehr verfolgt wird. Ähnliches gilt für Ladendiebstähle oder Schwarzfahren, allerdings nur für Migranten. Dieses verschiedene Recht für verschiedene Gruppen geht selbstverständlich nicht spurlos an der ursprünglichen Bevölkerung vorbei, ebenso wenig die unterschiedliche Rechtsprechung für Körperverletzungen oder schlimmere Taten. Auf diese Politisierung des Rechts fokussiert sich Schubert bis hin zum Bundesverfassungsgericht.
Das folgende kurze Kapitel beschreibt den in diesem Land um sich greifenden linksextremen Terror, der auch noch mit enormen Summen staatlich alimentiert wird. Als besonders dramatisch stellt sich der Zustand der deutschen Polizei im 5. Kapitel dar. Das ist Schuberts Spezialstrecke, und das merkt man auch. Im letzten Kapitel schließlich geht es um den Verlust der äußeren Sicherheit, herbeigeführt durch dilettantische und gnadenlos überforderte Minister. Ein paar Fakten stoßen gelegentlich an die Oberfläche der medialen Öffentlichkeit. Die Wirklichkeit sieht mit Sicherheit noch viel düsterer aus. Schubert schließt hier den Kreis, in dem er sich und seine Leser fragt, wieso die Bundeswehr eigentlich in Afghanistan kämpft, wenn gleichzeitig Tausende seiner jungen männlichen Einwohner nach Deutschland fliehen, sich hier alimentieren lassen und schlimmstenfalls auch noch unsere innere Sicherheit gefährden.
Kurz: Das Buch fasst die katastrophale Lage zusammen, in die uns die verschiedenen Regierungen Merkel seit über einem Jahrzehnt auf dem Gebiet der inneren und äußeren Sicherheit gebracht haben. Ob nun Vorsatz oder Unfähigkeit – das Resultat ist dasselbe. Bis auf das letzte Kapitel enthält dieses Buch keine wirklichen Neuigkeiten, wenn man sich zu informieren weiß. Allerdings bringt diese Zusammenfassung die Situation noch einmal deutlich und klar auf den Punkt.
Für die Bundesregierung ist besonders das letzte Kapitel dieses Buches von enormer Brisanz. Es erklärt nämlich das komplette Versagen des Staates im Fall des Anis Amri ganz anders als die offizielle Variante, die dem geschockten Bürger vermitteln will, dass einzelne Beamte die Lage nicht erkannt und dass Behörden nicht ausreichend zusammengearbeitet hätten. Schubert dagegen behauptet beweisen zu können, dass Amri nicht verhaftet wurde, weil es eine US-Operation gegeben habe, die Amris Freiheit nötig machte. Für einen Militärschlag gegen den IS brauchte man seine Verbindungsdaten nach Nordafrika. Dass in diesem Zusammenhang Menschen in Deutschland zu Tode kamen, wurde billigend in Kauf genommen. Amris Verhaftung wäre sehr wohl schon sehr früh beantragt, aber verhindert worden.
Bevor man zu diesem brisanten Kapitel kommt, bei dem man annehmen kann, dass Schuberts Quellen darin auch einen gegebenen Anlass sehen, sich zu rehabilitieren, hat man in sechs Kapiteln ausreichend Gelegenheit, seine möglicherweise ohnehin schon vorhandene Wut über die Situation des Landes noch zu steigern. Schubert rekapituliert dort zunächst die Folgen der massiven Einwanderung von Muslimen und nennt dabei die tatsächlichen Größenverhältnisse, die auch in den Medien gerne verharmlost werden indem man einfach bestimmte Gruppen (z.B. den Familiennachzug bei Asylberechtigten) weglässt. Schubert unterstellt stets den Vorsatz bei allen in diesem Buch zur Sprache kommenden Handlungen des Staates. Insbesondere im 2. Kapitel macht er das bereits in der Überschrift deutlich.
Das dritte Kapitel befasst sich mit der Destabilisierung des Rechtsstaates. Illegaler Grenzübertritt ist in diesem Land immer noch eine Straftat, die jedoch seit Herbst 2015 nicht mehr verfolgt wird. Ähnliches gilt für Ladendiebstähle oder Schwarzfahren, allerdings nur für Migranten. Dieses verschiedene Recht für verschiedene Gruppen geht selbstverständlich nicht spurlos an der ursprünglichen Bevölkerung vorbei, ebenso wenig die unterschiedliche Rechtsprechung für Körperverletzungen oder schlimmere Taten. Auf diese Politisierung des Rechts fokussiert sich Schubert bis hin zum Bundesverfassungsgericht.
Das folgende kurze Kapitel beschreibt den in diesem Land um sich greifenden linksextremen Terror, der auch noch mit enormen Summen staatlich alimentiert wird. Als besonders dramatisch stellt sich der Zustand der deutschen Polizei im 5. Kapitel dar. Das ist Schuberts Spezialstrecke, und das merkt man auch. Im letzten Kapitel schließlich geht es um den Verlust der äußeren Sicherheit, herbeigeführt durch dilettantische und gnadenlos überforderte Minister. Ein paar Fakten stoßen gelegentlich an die Oberfläche der medialen Öffentlichkeit. Die Wirklichkeit sieht mit Sicherheit noch viel düsterer aus. Schubert schließt hier den Kreis, in dem er sich und seine Leser fragt, wieso die Bundeswehr eigentlich in Afghanistan kämpft, wenn gleichzeitig Tausende seiner jungen männlichen Einwohner nach Deutschland fliehen, sich hier alimentieren lassen und schlimmstenfalls auch noch unsere innere Sicherheit gefährden.
Kurz: Das Buch fasst die katastrophale Lage zusammen, in die uns die verschiedenen Regierungen Merkel seit über einem Jahrzehnt auf dem Gebiet der inneren und äußeren Sicherheit gebracht haben. Ob nun Vorsatz oder Unfähigkeit – das Resultat ist dasselbe. Bis auf das letzte Kapitel enthält dieses Buch keine wirklichen Neuigkeiten, wenn man sich zu informieren weiß. Allerdings bringt diese Zusammenfassung die Situation noch einmal deutlich und klar auf den Punkt.